PM: Neues Kinder- und Jugendparlament sinnvolle Beteiligung junger Rodgauer PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Freitag, den 20. Februar 2015 um 12:55 Uhr

Die Grüne Jugend Rodgau weist einhellig die Anwürfe der JU Rodgau zurück, wonach die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlaments unzureichend wäre. "In einem monatelangen Diskussionsprozess ist eine Geschäftsordnung entstanden, die sich sehr nahe an denen anderer Städte, wie bspw. Offenbach oder Seligenstadt orientiert", erläutert der junggrüne Stadtverordnete Benjamin Schwarz. Das hieße nicht, dass man es nicht besser machen könne als andere, allerdings sei es sinnvoll, die positiven Erfahrungen anderer Kommunen mit zu berücksichtigen. Die bessere Beteiligung von Rodgauer Kindern und Jugendlichen sei den Grünen eine Herzensangelegenheit gewesen, zumal Teile der Grünen Fraktion im Stadtparlament selbst mal dem früheren Kinder- und Jugendbeirat angehört hätten. Das neue Modell sehe eine Direktwahl durch alle Schülerinnen und Schüler an den drei Rodgauer Mittelstufenschulen vor, die nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen erfolgen soll. Auch sehe die neue Geschäftsordnung klar die Möglichkeit vor, dass Vertreter des Jugendparlamentes im Sozialausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung mit beratender Stimme teilnehmen dürften, also ganz klar ein Rederecht hätten. Wenn die Junge Union hier einen Interpretationsspielraum sehen würde, müsse man sich fragen, wer hier tatsächlich Beteiligungsrechte aushebeln wolle.

Es sei richtig, dass nach dem neuen Modell nicht alle in Rodgau wohnenden Kinder und Jugendlichen an der Wahl teilnehmen könnten, sondern eben nur die Rodgauer Schülerinnen und Schüler. Dies seien aber die meisten Rodgauer Kinder und Jugendlichen und es gäbe so die Möglichkeit, dass alle Schülerinnen und Schüler die jeweiligen Kandidaten persönlich kennenlernen und Anliegen vorbringen könnten. Bei einer allgemeinen Briefwahl wäre dies nicht möglich gewesen, sodass man mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung hätte rechnen müssen und damit, dass am Ende Personen im Jugendparlament sitzen, die kaum Kontakt zu ihren Wähler(inne)n haben. Es sei auch nicht erstrebenswert, wenn am Ende Jugendparteien Wahlkampf für bestimmte Kandidat(inn)en machen würde, wozu der CDU-Vorschlag die Möglichkeit gegeben hätte. Abgesehen vom Wahlmodus hätte der Vorschlag der Opposition außerdem weniger Rechte für das Jugendparlament vorgesehen, als es jetzt beschlossen worden sei. Die Jugendlichen hätten danach im Stadtparlament letztlich nur dann ein Rederecht gehabt, wenn die Mehrheit eines geheim tagenden Gremiums zugestimmt hätte. "Was daran demokratischer und transparenter sein soll, weiß wohl nur die Junge Union", so Schwarz. Die Kooperation sei angetreten, um hier andere Maßstäbe anzusetzen und habe dies nun auch erfolgreich getan.

Weil es die CDU-Fraktion versäumt habe, sich mit den Argumenten ausreichend auseinanderzusetzen, sei der Vorschlag der Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FWG auch von allen Stadtverordneten außer denen der CDU angenommen worden, also von zwei Dritteln des Stadtparlaments.

Die Grüne Jugend hoffe nun auf eine baldige Umsetzung des Beschlusses und freue sich auf das neue Kinder- und Jugendparlament.

 

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